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Kosmetikbehandlungen in Apotheken kein zulässiges Nebengeschäft
Verwaltungsgericht Minden, Urteil v. 26.01.2011 - Az.: 7 K 1647/10 Drucker-Symbol  Hier drucken

Leitsatz:

Bei Kosmetikbehandlungen, welche von Apotheken angeboten werden, handelt es sich um ein unzulässiges Nebengeschäft, welches nicht in den Apothekenräumen betrieben werden darf. Die Durchführung derartiger Behandlungen ist nur in abgetrennten Betriebsräumen gestattet.



Sachverhalt:

Bei der Klägerin handelte es sich um die Betreiberin einer Apotheke, die in einem Nebenraum im Obergeschoss des Ladengeschäftes Kosmetikbehandlungen anbot. Die Räumlichkeiten waren über den Flur der Apotheke erreichbar. Das Obergeschoss selbst verfügte sowohl über eine Innen- als auch eine Außentreppe.

Die beklagte Stadt erließ einen Bescheid, nach dem die Durchführung der Kosmetikbehandlungen, bei denen es sich um ein anzeigenpflichtiges Gewerbe handle, nur in eigenen Räumen betrieben werden dürfe. Die bisherigen Räumlichkeiten sollten vollständig zurückgebaut werden. Gegen diesen Bescheid ging die Klägerin gerichtlich vor, da sie der Ansicht war, dass es sich um ein zulässiges Nebengeschäft handle.


Entscheidung:

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass es sich bei den von der Klägerin angebotenen Kosmetikbehandlungen weder um eine unselbstständige Nebenleistung bei der Abgabe apothekenüblicher Waren noch um ein zulässiges Nebengeschäft handle. Der ordnungsgemäße Betrieb einer Apotheke habe aufgrund des öffentlichen Interesses an einer reibungslosen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung Vorrang. Dieser Versorgungsauftrag dürfe nicht beeinträchtigt werden.

Der Apotheke sei es aber unbenommen, die Kosmetikbehandlungen in abgetrennten und von der Apotheke nicht zugänglichen Räumlichkeiten durchzuführen.




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